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Rede auf dem Anti-ACTA-Protest am 11.02.12 in Frankfurt/Main

Wortlaut der Rede:

Hallo zusammen!

Ich begrüße euch an diesem wunderschönen Tag hier in Frankfurt am Main! Es ist klirrend kalt, die Sonne scheint und heute haben sich hunderttausende Menschen in ganz Europa auf den Weg gemacht um für unsere Freiheit zu demonstrieren! Das ist überwältigend!

Aber jetzt müssen wir uns die berechtigte Frage stellen: Warum gehen bei zweistelligen Minusgraden hunderttausende Menschen in Europa freiwillig zum Demonstrieren auf die Straße? Warum sitzen wir nicht zu Hause im Warmen und schauen RTL II?

Frau Leutheuser-Schnarrenberger sagte erst gestern, dass es gar keinen Grund gebe gegen ACTA zu demonstrieren. Wir haben also keinen Grund, heute hier zu sein. Lasst uns also nach hause gehen. Ins Warme.

Liebe Frau Leutheuser-Schnarrenberger! Hier muss ich Ihnen ganz entschieden wiedersprechen! Es gibt einen ganz bedeutenden Grund heute hier zu sein!

Es geht um unsere Freiheit und die Freiheit unserer Gedanken!

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, wie ACTA richtig heißt ist für die EU seit dem 26. Januar beschlossene Sache. Es fehlen bloß noch die Unterschriften der einzelnen Mitgliedsstaaten und die Zustimmung des EU-Parlaments. Die sollen jetzt ratifizieren, was sich Lobby-Verbände von 2008 bis 2011 hinter verschlossenen Türen ausgedacht haben, um ihre eigenen Interessen in internationales Recht schreiben zu lassen.

Ja, liebe Frau Leutheuser-Schnarrenberger, mit ACTA werden vermutlich keine neuen Gesetze in Deutschland nötig. Die alten Gesetze werden mit diesem Vertrag lediglich auf ein Neues untermauert. Gesetze aus dem letzten Jahrtausend! Gesetze aus Zeiten, als es noch nicht einmal Farbfernsehen gab und man noch Telefone mit Wählscheibe benutzt hat.

Liebe Frau Leutheuser-Schnarrenberger und alle anderen rückwärtsgewandten Offline-Politiker! Falls ihr es noch nicht gemerkt habt: Es ist eine neue Zeit angebrochen! Die Medien haben sich geändert und mit ihnen auch die Verbreitungswege von Ideen, Gedanken und anderen geistigen Werken.

Die Idee vom Sharing, also dem Teilen von diesem so genannten „geistigen Eigentum“ ist dabei aber keineswegs erst eine Modeerscheinung aus dem 21. Jahrhundert. Schon die alten Römer haben die griechische Kunst und sogar ihre olympischen Götter „geraubt“ und weiterentwickelt. Aus dem Göttervater Zeus wurde bei ihnen Jupiter und aus Aphrodite wurde Venus.

Im Mittelalter zogen die Musiker, Künstler und Bauleute von einer Stadt zur anderen und schauten, was es dort an Entwicklungen gab. Man kopierte voneinander und jeder Musiker, Künstler oder Baumeister brachte neue Ideen in diesen Kreislauf des Austauschs. Nur so war es möglich, die vielen imposanten Kirchen in Europa zu bauen, die noch heute Wahrzeichen vieler Städte sind, wie z.B. das Notre Dame in Paris, der Kölner Dom oder aber auch der Kaiserdom hier in Frankfurt.

Die Künstler Michelangelo und Leonardo waren im 16. Jahrhundert erbitterte Rivalen. Und sie kopierten unentwegt voneinander. Berühmt geworden sind sie mit ihrer Kunst aber nicht, weil sie den Rivalen geschädigt haben, sondern weil sie beide unglaublich talentiert waren und ihre Kunst von den Menschen gekauft wurde.

Auch Goethes Faust ist ein weiteres Beispiel dafür, dass erst die Weitergabe und die Weiterentwicklung von Ideen dazu führen können, aus einer guten Geschichte eine historische Geschichte zu machen, die in keinem Lehrplan fehlen darf. Ausgehend von der wahren Geschichte des Dr. Johann Georg Faust wurde die Geschichte mehrfach weiterentwickelt. Aus Johann Georg wurde Jörg oder Johann und schließlich wird er bei Goethe zu Dr. Heinrich Faust. Außer den Schülern möchte niemand dieses meisterliche Werk in der Literaturgeschichte missen.

Und dann immer diese Angst vor dem Plagiat, liebe deutsche Wirtschaft. Der Chinese kopiert unseren Transrapid und unsere Autos. Ja und? Unsere industrielle Revolution hier in Deutschland, die sich vor über zweihundert Jahren abspielte, wäre ohne den Nachbau der englischen Dampfmaschine gar nicht möglich gewesen. Deutschland wäre bis heute ein Agrarstaat geblieben, wenn es damals ACTA gegeben hätte. Und Deutschland hat sich seitdem industriell so gut behaupten können, weil es eben nicht einfach kopiert hat, sondern die Technologien dann auch weiterentwickelte.

Liebe Frau Leutheuser-Schnarrenberger und ihr anderen rückwärtsgewandten Offline-Politiker, die ihr uns regieren wollt. Ich könnte euch noch viele Beispiele nennen, in denen der Austausch und die Weiterentwicklung von Ideen uns Menschen Fortschritt gebracht haben. Auch heute noch werden Bilder kopiert, Lieder geremixed und Lehrmaterialien für den Unterricht an unseren Schulen und Hochschulen aus den verschiedenen Büchern und Vorträgen zusammengestellt.

Kunst, Bildung und Geist leben vom Teilen. Ein so genanntes „Geistiges Eigentum“  darf nicht existieren, Ideen müssen weiterverbreitet und weiterentwickelt werden. Und auch wenn das nicht eure Intention ist, liebe Verfasser von ACTA, die Patentierung von geistigem Eigentum führt unweigerlich zu einer Zensur!

Deshalb fordern wir von euch verantwortlichen Politikern:

Stoppt ACTA!

Werft diese fortschrittsfeindlichen Verträge in den Papierkorb und arbeitet konstruktiv an der Weiterentwicklung von Kultur und Bildung mit.

Hört nicht auf die Anwälte der Lobby-Verbände. Denen sind höhere Ziele egal. Sie geben sich mit dem Niedrigsten zufrieden. Mit Geld.

Ich möchte mit den von mir weiterentwickelten Zeilen einer Kölner Band schließen:

„Keiner weiß, wie lange wir noch kämpfen müssen.

Aber wir müssen kämpfen für unser Ziel [einer freien Gesellschaft].

Und für das Glück von Jedermann lohnt es zu kämpfen!

Reiht euch bei uns ein!

Wir kämpfen zusammen – Nicht allein!“

Kommunisten an Bord

Heute habe ich in der Onlineausgabe der taz gelesen, dass sich die Werler Stadtratsfraktion der Linken nach einem internen Streit mit anderen Parteigenossen aufgelöst hat und zusammen mit einem Großteil des Ortsverbands geschlossen in die Piratenpartei eingetreten ist. „Wir wollen soziale Politik machen, aber ohne Denkverbote“, begründet der 40-jährige Abgeordnete Fischer seinen Wechsel, heißt es in dem Artikel. Das hat zur Folge, dass die Piratenpartei in Werl nun mit den beiden Abgeordneten eine eigene Fraktion im Stadtrat bilden.

Natürlich hat mich diese Nachricht sehr gefreut, denn erstens empfinde ich es als Kompliment für die politische Arbeit aller Piraten, wenn sich Menschen dazu entschließen ein Teil unseres Kollektivs zu werden, und zweitens können wir nur mit Abgeordneten in den Parlamenten unsere Ziele auch realisieren. Deshalb habe ich den Artikel auch auf meinem Facebook-Profil verlinkt und die Nachricht verbreitet.

In den Kommentaren gab es dann allerdings auch kritische Töne zu dem Thema, weshalb ich mich dazu entschlossen habe, diesen Blog-Eintrag zu schreiben und nicht mein Profil mit 10 Absätzen Text zu füllen. Den bisherigen Kommentarverlauf möchte ich gerne darstellen und danach darauf eingehen:

André„Oh! ‚Jetzt gibt es keine Linkspartei mehr im Werler Stadtrat.‘ Die wollen wohl nicht mehr vom Verfassungsschutz überwacht werden ;-)“

Ralf Arnemann [sitzt u.a. für die FDP im Darmstädter Magistrat] „Und die nehmt Ihr? Komplett?“

André „Wir nehmen sogar FDPler, wenn sie unsere Werte und Ziele mit uns teilen ;-)“

Ralf Arnemann „Ja einzelne Mitglieder immer, wenn sie passen. Aber ein kompletter Ortsverband samt Fraktion – die bisher alle bei einer Partei waren, deren Ziele mit den Piraten nur marginale Überschneidungen haben …“

Simon Werner „Ich seh das auch etwas kritisch…. auf der einen Seite ist es gut erfahrene Mitglieder zu gewinnen. Auf der anderen Seite ist es einfach ein Interesse vorzuspielen um ein anderes zu verbergen. Und die Linke ist für mich ein großes Fragezeichen. Zum Einen gibt es dort Mitglieder die den Piraten ähneln… zum anderen gibt es da noch die Kommunistische Plattform und ihre dubiosen Trauerfeiern. Wir müssen ein Auge darauf haben ob die Leute sich wirklich für Piratenziele einsetzen wollen, oder ob sie die Partei nur für ihre Zwecke misbrauchen wollen. Das ist eine reale Gefahr.“

Ich kann diese Anmerkungen durchaus nachvollziehen, wenn man die Sache aus der Sicht etablierter Politik sieht. Da gibt es linke und rechte Lager und dementsprechend natürlich auch äußerst linke und rechte Lager. In diesen sind bisher die politisch engagierten Menschen gelandet, die entweder wirklich so extrem in schwarz/weiß (bzw. rot/braun) denken oder aber sich nicht mit den anderen Parteien identifizieren konnten oder wollten. Vielleicht suchen einige dort ja auch tatsächlich „kommunistische Plattformen“ und „dubiose Trauerfeiern“. Andere wollen aber auch einfach, so wie viele Menschen in den unterschiedlichen Parteien, nur Politik machen.

Aus der Sicht eines neuen Politikstils, den ich mir von den Piraten erhoffe, kann ich diese Anmerkungen allerdings nicht nachvollziehen. Wenn wir es schaffen, nicht mehr in politischen Lagern zu denken, sondern stattdessen nur noch um einzelne Themen zu streiten, ist es letztendlich egal, in welcher Partei sich der Einzelne engagiert oder ob er überhaupt einer Partei angehört. Die Welt ist mittlerweile eh so komplex geworden, dass sich wahrscheinlich niemand mit einem Parteiprogramm voll identifizieren kann.

Und hier genau liegt der Unterschied bei den Piraten. Den Abgeordneten der Piratenpartei wird zugestanden, im Parlament genau so abzustimmen, wie sie es für richtig halten, und nicht, wie bei den etablierten Parteien, wie es ihnen die Partei(-Führung) vorgibt. Und dabei halten wir uns nur an das Grundgesetz, in dem es in Artikel 38  (zumindest für die Bundestagsabgeordneten) heißt:

„[Die Abgeordneten] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

Das bedeutet, um zurück auf die Parteiwechsler in Werl zu kommen, dass die beiden Abgeordneten genau die Politik machen sollten, für die sie 2009 von den Wählern in das Parlament gewählt worden und die sie mit ihrem Gewissen vereinbaren können, auch wenn diese vielleicht nicht zu 100% mit dem Wahlprogramm der Werler Piraten übereinstimmt. Sie sind schließlich damit zur Wahl angetreten.

Bei den nächsten Kommunalwahlen 2014 wird die Partei-Basis eine neue Liste aufstellen. Wenn die beiden Abgeordneten bei den Piraten bis dahin punkten konnten, werden sie wieder aufgestellt, wenn nicht, dann nicht. Und sollte sich herausstellen, dass die Abgeordneten aus irgendeinem Grund gegen unsere Satzung verstoßen, so werden sie wieder rausgeschmissen. So wie jedes andere Mitglied auch.

Abschließend möchte ich mich noch generell zur Linkspartei äußern. Ich persönlich kann mich nicht mit dieser Partei identifizieren, da sie mir zu ideologisch ist und andere Sichtweisen nicht zulässt. Deswegen bin ich auch kein Mitglied bei den Linken geworden. Aber mittlerweile identifiziert sich offensichtlich immerhin jeder zehnte Wähler mit dieser Partei oder erhofft sich zumindest von ihnen die Berücksichtigung seiner Interessen. Und diese Entscheidungen nehme ich ernst und setze mich dementsprechend auch mit dem Programm der Linkspartei auseinander.

Genauso tue ich das auch mit den Programmen der anderen Parteien, auch dem der FDP. Meines Erachtens fallen aber auch alle anderen etablierten Parteien unter das gleiche Schema „zu ideologisch und lässt keine anderen Sichtweisen zu“. Deshalb habe ich mich für die Piratenpartei entschieden. Und ich freue mich über alle neuen Mitglieder, egal ob sie meiner Meinung sind oder nicht. Am Ende gewinnen wir alle!

S-Bahn Überfall in München

Heute hat mich eine Nachricht richtig wütend gemacht:

Der Bayerische Rundfunk schreibt, dass bei dem Überfall letzte Woche in Solln 15 Menschen zugeschaut hätten, ohne einzugreifen (Artikel vom BR)! Dies wurde jetzt von der Polizei bestätigt!

Da frage ich mich, warum plötzlich von allen Seiten her nach mehr Video-Überwachung gerufen wird, wenn 15 „Überwacher“ vor Ort nichts ausgerichtet haben. Was hätte denn eine „lückenlose Video-Überwachung in S-Bahn-Zügen und Bahnhöfen“ (Beckstein) gebracht? Dass noch mehr Leute Zeuge dieser Tat geworden wären und nicht eingegriffen hätten? Dass man das Video von dem Mord jetzt auf YouTube sehen könnte? Dass Leute weggeschaut hätten, weil die Video-Kameras „ja sowieso alles im Griff haben“?

Ich bin echt fassungslos…

„Wähl CDU und rette deine Freiheit“

Dieses Video bringt es auf den Punkt:

Der Autor Alexander Lehmann schreibt dazu:

„RetteDeineFreiheit“ ist eine Antwort auf die nicht nachvollziehbare Politik der Bundesregierung in Bezug auf die Internetsperren.

Entgegen allen Expertenmeinungen und der erfolgreichsten „Online-Petition“ in der Geschichte von Deutschland mit über 132.000 Mitzeichnern, wird in Deutschland ein grundgesetzwidriges und dazu noch vollkommen sinnloses Gesetz verabschiedet.

Kritiker werden in der Diskussion diffamiert, haarsträubende und falsche Argumente gebetsmühlenartig wiederholt – von einer lebendigen und gesunden Demokratie keine Spur.

„Rette deine Freiheit“ ist keine Parteienwerbung sondern genau wie „Du bist Terrorist“, ein von mir privat finanzierter und in meiner Freizeit erstellter Kurzfilm.

Alle Personen und Personennamen in „RetteDeineFreiheit“ sind frei erfunden und haben keinen Bezug zur Realität. Mögliche Übereinstimmungen sind vollkommen zufällig und ungewollt. Jeglicher Schaden der hieraus entsteht ist ungewollt. Eine Haftung oder ein Schadensersatzanspruch kann nicht geltend gemacht werden.

Die Vorführung und Verbreitung von „RetteDeineFreiheit“ ist erlaubt und erwünscht, sofern damit keine kommerziellen Interessen verfolgt werden und das Video in seiner vollen Länge und unverändert abgespielt und gespeichert wird. Wenn sie das Projekt unterstützen möchten, würde ich mich sehr über eine Spende freuen.

Am 27. September Änderhaken setzen und Piraten wählen. Für mehr Freiheit und Bürgerrechte!

Ich bin Pirat

Ahoi zusammen,

wie der Titel schon sagt bin ich seit dem 18.8.2009 Pirat. Ich habe mich zu diesem Schritt entschlossen, um endlich politisch aktiv zu werden. In einer Partei, die ich mit voller Überzeugung vertreten kann.

Jetzt muss ich mal schauen, welchen Beitrag ich dazu leisten kann, die Piratenpartei in den Bundestag zu bringen. 5% scheinen schließlich keine Utopie mehr zu sein, auch wenn es verdammt schwer werden wird. Aber ich habe noch nie davor gescheut, die Ärmel hochzukrempeln und anzupacken!

Klarmachen zum ändern!

G8-Gipfel

Hm… eigentlich wollte ich gar nichts dazu schreiben, aber die Aktionen rund um Heiligendamm werden immer beeindruckender und deshalb jetzt auch ein paar Worte von mir…

Und bevor jemand etwas Falsches denkt: Ich befürworte keine gewalttätigen Demonstranten, sondern sehe sie für den Globalisierungsprotest eher behindernd!

Aber was dort im Norden passiert verdient meinen ganzen Respekt. Ich hätte nicht gedacht, dass solche Massen in Deutschland noch mobilisiert werden können. Wenn ich nicht in der Slowakei wäre, würde ich dort an vorderster Front mitlaufen. (Ich hoffe nur, wegen dieser Aussage wird jetzt nicht mein Computer online durchsucht und mein Telefon abgehört)

Wir müssen uns entschieden für eine starke und gesunde Welt (wir haben schließlich nur eine!) und dementsprechend für eine gerechte Verteilung der Güter und eine drastische Verringerung der Umweltbelastung einsetzen! Es kann nicht sein, dass die Regierungs- und Wirtschaftsbosse der acht stärksten Nationen, die gerade einmal 14% der Weltbevölkerung ausmachen, ihr eigenes Süppchen kochen, um noch wohlhabender zu werden, während weltweit, auch in diesen acht Nationen, die Armut steigt und das Klima vor die Hunde geht.

Und um diese Suppe zu kochen, werden dann auch noch im eigenen Land die Grundrechte der Menschen beschnitten! Seit wann werden in einem demokratischen Staat die Demonstranten so weit vom Tagungsort fern gehalten, dass die Tagenden dies gar nicht zu Gesicht und noch nicht einmal zu Gehör bekommen? Ist das schlechte Gewissen der Politiker so groß, dass sie sich in eine Sicherheitszone begeben müssen, die die Steuerzahler Dutzende von Millionen kosten wird? Wenn sie doch nur das Beste für ihre Völker wollen, müssten sie das doch inmitten der Menschen tun können und von uns statt Pflastersteinen ein Händeschütteln oder Schulterklopfen dafür erhalten.

Wenn ihr es also irgendwie schafft, dieses Wochenende nach Heiligendamm zu kommen, dann tut es. Setzt euch ein für uns. Sonst werden wir alle an den Folgen noch lange bezahlen! Und Fun ist es mit Sicherheit auch!

Ich denke, Infos wird es unter www.attac.de geben…