{"id":322,"date":"2012-03-26T23:23:06","date_gmt":"2012-03-26T22:23:06","guid":{"rendered":"http:\/\/atvolution.de\/?p=322"},"modified":"2012-03-26T23:23:06","modified_gmt":"2012-03-26T22:23:06","slug":"piraten-neue-hoffnung-gegen-politikverdruss","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/politik\/piraten-neue-hoffnung-gegen-politikverdruss","title":{"rendered":"Piraten: Neue Hoffnung gegen Politikverdruss"},"content":{"rendered":"

Gestern wurde im Saarland ein neuer Landtag gew\u00e4hlt. Mit Spannung erwarteten alle Parteien die erste Hochrechnung und um 18 Uhr gab es dann wie gewohnt Gewinner und Verlierer an der Saar. Die CDU jubelte, weil ihre Spitzenkandidatin mit sicherem Vorsprung nun erneut Ministerpr\u00e4sidentin werden kann. Die SPD ging mit gemischten Gef\u00fchlen in den Abend, weil man zwar sein Ergebnis verbessern konnte, aber wieder nicht die st\u00e4rkste Kraft im Saarland wurde.<\/p>\n

Schlechter hingegen fiel das Ergebnis der Linken aus. Mit 16,1% lag man \u00fcber 5% schlechter als bei der letzten Wahl. Gar desastr\u00f6s wurde es f\u00fcr die FDP. Gerade einmal 1,2% und damit deutlich weniger Stimmen als die Familienpartei (1,7%) sorgten f\u00fcr lange Gesichter bei den Anh\u00e4ngern. Und auch die Gr\u00fcnen mussten lange zittern bis sie die Gewissheit hatten, mit 5,0% und damit mit zwei Abgeordneten im zuk\u00fcnftigen Landtag zu sitzen.<\/p>\n

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Vergleich der Landtagswahlen 2009 und 2012 (Quelle: Wahlleiter Saarland)<\/h6>\n

Die Kameras fingen Gesichter ein, Reporter suchten Interviewpartner und in den Wahlstudios diskutierte man \u00fcber die Ergebnisse und spekulierte schon einmal, wer denn nun jetzt mit wem und mit wem nicht usw\u2026 Die einen f\u00fchlten sich als Sieger, andere als Sieger der Herzen und die Verlierer suchten die Schuld beim politischen Gegner.<\/p>\n

\u201eSame procedure as every year, James.\u201c<\/p>\n

Aber all diese Bilder und Worte k\u00f6nnen \u00fcber eins nicht hinwegt\u00e4uschen: Die Politikverdrossenheit nimmt weiter zu. Die Wahlbeteiligung sank innerhalb von drei Jahren von 67,6% auf nur mehr 61,6%. Zieht man hiervon noch die 2,1% (!) ung\u00fcltigen Stimmen ab, die man bei einer Wahl mit einer Stimme durchaus als Protest werten kann, sind wir bei deutlich unter 60%. Und das bei einer Landtagswahl!<\/p>\n

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Verteilung der Stimmen aller Wahlberechtigten (Quelle: Wahlleiter Saarland)<\/h6>\n

Selbst eine gro\u00dfe Koalition aus CDU und SPD kann mit 70% der Sitze im Landtag nicht die Mehrheit der \u00a0Bev\u00f6lkerung vertreten. Sie kommt nur auf 39,8% der Stimmen aller Wahlberechtigten. Gr\u00f6\u00dfte (au\u00dferparlamentarische) Fraktion bleibt der Nichtw\u00e4hler mit 39,7%. Wenn man bedenkt also in etwa so stark wie die gro\u00dfe Koalition. Das sind noch einmal 6% mehr als 2009, als 33,5% der W\u00e4hler zu Hause blieben oder ung\u00fcltig w\u00e4hlten.<\/p>\n

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Absolute Stimmengewinne und Verluste (Quelle: Wahlleiter Saarland)<\/h6>\n

Ich k\u00f6nnte heulen w\u00e4hrend ich diese Analyse schreibe, g\u00e4be es da nicht einen Hoffnungsschimmer am Horizont. Eine Partei, die den B\u00fcrger mitnimmt. Eine Partei, die nicht heuchelt, dass sie alles regeln k\u00f6nne, sondern den B\u00fcrger nach seiner Meinung fragt. Nicht nur, wenn es im Wahlkampf um seine Stimme geht, sondern immer, 365 Tage im Jahr. Und diese Meinung vor allem auch ernst nimmt.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich rede ich von der Piratenpartei. Von wem denn sonst. Von ihren sensationellen 7,4% waren rund 2% (28% der Piratenstimmen) Stimmen von ehemaligen Nichtw\u00e4hlern. Etwa 10.000 Menschen, die 2009 zu Hause geblieben sind, sind also diesmal w\u00e4hlen gegangen. F\u00fcr die Piraten. Laut der Tagesschau waren die Piraten n\u00e4mlich die einzigen, die diese Menschen \u00fcberzeugen konnten. Alle anderen Parteien verloren W\u00e4hler an die Politikverdrossenheit \u2013 selbst die SPD, die insgesamt ein leichtes Stimmenplus erzielen konnte.<\/p>\n

Aber was bedeutet es, dass die Piraten die Nichtw\u00e4hler erreichen k\u00f6nnen?<\/p>\n

In erster Linie nat\u00fcrlich, dass die Piraten weiterhin erfolgreich bleiben und zuk\u00fcnftig noch erfolgreicher werden k\u00f6nnten. Im Mai stehen die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen an. Die Umfragen sehen die Piraten in beiden L\u00e4ndern stabil \u00fcber 5%, Erfolge gelten also als wahrscheinlich und k\u00f6nnen einen Trend f\u00fcr die Bundestagswahl 2013 einleiten.<\/p>\n

Zum anderen aber auch \u2013 und das hoffe ich wirklich! \u2013 dass die anderen Parteien sich f\u00fcr die Ideen der Piraten \u00f6ffnen werden. Diese Ideen liegen aber nicht bei den Themen, wie z.B. Netz-, Sozial- oder Finanzpolitik. Jede Partei ist schlie\u00dflich f\u00e4hig, zu den einzelnen Themen Positionen zu finden, h\u00fcbsche Flyer zu drucken und damit um die Gunst der W\u00e4hler zu buhlen.<\/p>\n

Liebe Altparteien und Medien: Der Erfolg der Piraten liegt nicht bei den Inhalten! Der Erfolg liegt im Gesamtkonzept oder wie wir sagen: \u201eIm Betriebssystem.\u201c<\/p>\n

Die Menschen k\u00f6nnen bei uns Politik machen und Spa\u00df dabei haben. Auf jedem Stammtisch, bei jedem Arbeitstreffen, auf all unseren Parteitagen kann und darf jeder B\u00fcrger mitreden und seine Ideen einbringen. Bei einem gepflegten Bier, bei einer erfrischenden Mate, bei Schnitzel und Pommes. Ohne Einstiegsh\u00fcrde, ohne Parteibuch.<\/p>\n

In den vielen (haupts\u00e4chlich kommunalen) Parlamenten, in denen Abgeordnete der Piratenpartei sitzen, wurden Antr\u00e4ge gestellt, um die politische Arbeit in den Aussch\u00fcssen, Gremien und im Plenarsaal transparenter zu gestalten. Live-Ticker, Radio- und Video\u00fcbertragungen sind mittlerweile an vielen Orten verf\u00fcgbar, auch wenn es oft viel \u00dcberzeugungsarbeit gekostet hat und nicht alle Abgeordneten mit der neu geschaffenen Offenheit einverstanden sind.<\/p>\n

Die Politik wandelt sich. Sie muss sich wandeln, sonst schaufelt sie sich ihr eigenes Grab. Wir d\u00fcrfen nicht zulassen, dass sich Mensch und Politik weiter voneinander entfremden. Politik darf sich in den K\u00f6pfen der Menschen nicht als blo\u00dfe B\u00fcrokratie, als verstaubte Verwaltung von Menschen einbrennen. Politik muss Sprachrohr f\u00fcr die Bed\u00fcrfnisse der Menschen sein. Politik muss menschlich sein. Mit Fehlern, mit Unvollkommenheit. Wandelbar.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Gestern wurde im Saarland ein neuer Landtag gew\u00e4hlt. Mit Spannung erwarteten alle Parteien die erste Hochrechnung und um 18 Uhr gab es dann wie gewohnt Gewinner und Verlierer an der Saar. Die CDU jubelte, weil ihre Spitzenkandidatin mit sicherem Vorsprung nun erneut Ministerpr\u00e4sidentin werden kann. Die SPD ging mit gemischten Gef\u00fchlen in den Abend, weil […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[84,11,83],"class_list":["post-322","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","tag-burgerbeteiligung","tag-piratenpartei","tag-saarland"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/322","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=322"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/322\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":330,"href":"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/322\/revisions\/330"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=322"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=322"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=322"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}