![\"\"](\"https:\/\/atvolution.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2012\/01\/Piratenschiff_web.jpg\" "\\"Piratenschiff_web\\"")
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Heute habe ich in der Onlineausgabe der taz<\/a> gelesen, dass sich die Werler Stadtratsfraktion der Linken nach einem internen Streit mit anderen Parteigenossen aufgel\u00f6st hat und zusammen mit einem Gro\u00dfteil des Ortsverbands geschlossen in die Piratenpartei eingetreten ist. „Wir wollen soziale Politik machen, aber ohne Denkverbote“, begr\u00fcndet der 40-j\u00e4hrige Abgeordnete Fischer seinen Wechsel, hei\u00dft es in dem Artikel. Das hat zur Folge, dass die Piratenpartei in Werl nun mit den beiden Abgeordneten eine eigene Fraktion im Stadtrat bilden.<\/p>\n Nat\u00fcrlich hat mich diese Nachricht sehr gefreut, denn erstens empfinde ich es als Kompliment f\u00fcr die politische Arbeit aller Piraten, wenn sich Menschen dazu entschlie\u00dfen ein Teil unseres Kollektivs<\/a> zu werden, und zweitens k\u00f6nnen wir nur mit Abgeordneten in den Parlamenten unsere Ziele<\/a> auch realisieren. Deshalb habe ich den Artikel auch auf meinem Facebook-Profil<\/a> verlinkt und die Nachricht verbreitet.<\/p>\n In den Kommentaren gab es dann allerdings auch kritische T\u00f6ne zu dem Thema, weshalb ich mich dazu entschlossen habe, diesen Blog-Eintrag zu schreiben und nicht mein Profil mit 10 Abs\u00e4tzen Text zu f\u00fcllen. Den bisherigen Kommentarverlauf m\u00f6chte ich gerne darstellen und danach darauf eingehen:<\/p>\n Andr\u00e9<\/strong>„Oh! ‚Jetzt gibt es keine Linkspartei mehr im Werler Stadtrat.‘ Die wollen wohl nicht mehr vom Verfassungsschutz \u00fcberwacht werden ;-)“<\/p>\n Ralf Arnemann<\/a> [sitzt u.a. f\u00fcr die FDP im Darmst\u00e4dter Magistrat]<\/strong> „Und die nehmt Ihr? Komplett?“<\/p>\n Andr\u00e9<\/strong> „Wir nehmen sogar FDPler, wenn sie unsere Werte und Ziele mit uns teilen ;-)“<\/p>\n Ralf Arnemann<\/a><\/strong> „Ja einzelne Mitglieder immer, wenn sie passen. Aber ein kompletter Ortsverband samt Fraktion – die bisher alle bei einer Partei waren, deren Ziele mit den Piraten nur marginale \u00dcberschneidungen haben …“<\/p>\n Simon Werner<\/a><\/strong> „Ich seh das auch etwas kritisch…. auf der einen Seite ist es gut erfahrene Mitglieder zu gewinnen. Auf der anderen Seite ist es einfach ein Interesse vorzuspielen um ein anderes zu verbergen. Und die Linke ist f\u00fcr mich ein gro\u00dfes Fragezeichen. Zum Einen gibt es dort Mitglieder die den Piraten \u00e4hneln… zum anderen gibt es da noch die Kommunistische Plattform und ihre dubiosen Trauerfeiern. Wir m\u00fcssen ein Auge darauf haben ob die Leute sich wirklich f\u00fcr Piratenziele einsetzen wollen, oder ob sie die Partei nur f\u00fcr ihre Zwecke misbrauchen wollen. Das ist eine reale Gefahr.“<\/p><\/blockquote>\n Ich kann diese Anmerkungen durchaus nachvollziehen, wenn man die Sache aus der Sicht etablierter Politik sieht. Da gibt es linke und rechte Lager und dementsprechend nat\u00fcrlich auch \u00e4u\u00dferst linke und rechte Lager. In diesen sind bisher die politisch engagierten Menschen gelandet, die entweder wirklich so extrem in schwarz\/wei\u00df (bzw. rot\/braun) denken oder aber sich nicht mit den anderen Parteien identifizieren konnten oder wollten. Vielleicht suchen einige dort ja auch tats\u00e4chlich „kommunistische Plattformen“ und „dubiose Trauerfeiern“. Andere wollen aber auch einfach, so wie viele Menschen in den unterschiedlichen Parteien, nur Politik machen.<\/p>\n Aus der Sicht eines neuen Politikstils, den ich mir von den Piraten erhoffe, kann ich diese Anmerkungen allerdings nicht nachvollziehen. Wenn wir es schaffen, nicht mehr in politischen Lagern zu denken, sondern stattdessen nur noch um einzelne Themen zu streiten, ist es letztendlich egal, in welcher Partei sich der Einzelne engagiert oder ob er \u00fcberhaupt einer Partei angeh\u00f6rt. Die Welt ist mittlerweile eh so komplex geworden, dass sich wahrscheinlich niemand mit einem Parteiprogramm voll identifizieren kann.<\/p>\n Und hier genau liegt der Unterschied bei den Piraten. Den Abgeordneten der Piratenpartei wird zugestanden, im Parlament genau so abzustimmen, wie sie es f\u00fcr richtig halten, und nicht, wie bei den etablierten Parteien, wie es ihnen die Partei(-F\u00fchrung) vorgibt. Und dabei halten wir uns nur an das Grundgesetz, in dem es in Artikel 38<\/a>\u00a0 (zumindest f\u00fcr die Bundestagsabgeordneten) hei\u00dft:<\/p>\n „[Die Abgeordneten] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Auftr\u00e4ge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“<\/p><\/blockquote>\n Das bedeutet, um zur\u00fcck auf die Parteiwechsler in Werl zu kommen, dass die beiden Abgeordneten genau die Politik machen sollten, f\u00fcr die sie 2009 von den W\u00e4hlern in das Parlament gew\u00e4hlt worden und die sie mit ihrem Gewissen vereinbaren k\u00f6nnen, auch wenn diese vielleicht nicht zu 100% mit dem Wahlprogramm der Werler Piraten \u00fcbereinstimmt. Sie sind schlie\u00dflich damit zur Wahl angetreten.<\/p>\n